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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINES

Allen Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Allen, auch künftigen Liefergeschäften, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde.

Sämtliche Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte in Produktbeschreibungen, Prospekten o.ä. sind stets freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind. Dies gilt insbesondere für Änderungen, die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.

Die Preise verstehen sich, soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart für die Software, nicht für sonstigen Nebenleistungen.

Die Bestellung des Kunden kann innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung und Rechnungserteilung angenommen werden.

PREISLISTEN

Preislisten dienen der Information. Sie sind kein Angebot im rechtlichen Sinn und richten sich ausschließlich nur an Käufer, die die Waren ausschließlich in ihrer selbständigen beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. Kurzfristige Preisänderungen behalten wir uns vor. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den jeweiligen Bestellscheinen oder rufen Sie einfach an..

Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keine Haftung. Geringfügige Änderungen des Produkt-Designs und Lieferumfangs behalten wir uns vor. Alle Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber.

KOSTENVORANSCHLÄGE

Kostenvoranschläge gelten nur für die darin aufgeführten Arbeiten. Sie sind nur in schriftlicher Form und in der Höhe nach nur annähernd verbindlich.

LIEFERTERMINE, - VERZUG

Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie setzen die Klärung technischer Fragen sowie Selbstbelieferung voraus. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er erfolglos schriftliche Nachfrist von mindestens zwei Wochen gesetzt hat. Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen ! Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Soweit Versendung der Ware erfolgt, geschieht die nach unseren freien Wahl, wobei die Übernahme von Fracht- bzw. Versandkosten durch uns nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung erfolgt.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, ABNAHMEVERZUG, PREISE

Alle Preise verstehen sich brutto, incl. der jeweils gültigen MwSt. Erstbestellungen liefern wir außer an Behörden und Konzerne, grundsätzlich nur per Nachnahme aus. Ab der dritten Bestellung ist die Lieferung per Bankeinzug oder Rechnung möglich, gute Bonität vorausgesetzt. Beachten Sie bitte, daß die Bonitätsprüfung und die Vergabe Ihres Kreditlimits bis zu 10 Tage in Anspruch nehmen kann. Alle Rechnungen sind vorbehaltlich einer anders lautenden schriftlichen Vereinbarung sofort fällig und netto ohne jeden Abzug zu zahlen. Bei Überschreitung des Zahlungszieles sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 2 % über den banküblichen Kontokorrentzinsen zu berechnen (Grundlage stellen die Zinssätze der Deutschen Bundesbank dar).

Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, so können wir wahlweise auf Abnahme bestehen oder 25 % der Kaufsumme als Schadenersatz verlangen, wobei der Nachweis, daß kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist, dem Käufer verbleibt. Zurückbehaltungsansprüche stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf gleichen Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unstrittig oder von uns anerkannt.

EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung bei Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrags ( inkl. MwSt. ) ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt.

GEFAHRENÜBERGANG

Bei der Übergabe der Ware an den Käufer oder dessen Beauftragten, bei der Versendung mit Übergabe an die Transportperson, geht die Gefahr auf den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten trägt.

GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich zu rügen.

Die im kaufmännischen Verkehr geltenden §§ 377 und 378 HGB bleiben unberührt. Soweit keine Rüge innerhalb von 10 Werktagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort bei uns eingeht, gilt die Ware als genehmigt.

Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht von uns autorisierter Dritter. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Für Austausch oder Reparatur gewährleisteten wir in gleicher Weise für den Kaufgegenstand.

Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder schlagen die Mängelbeseitigungen fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Soweit sich nicht weiteres ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes geruht. Beim Verkauf von Software mit Hardware im Paket gilt der Kauf als einheitlicher Kaufvertrag.

SOFTWARE UND LITERATUR, GEBRAUCHTE WARE

Software und Literatur sind vom Umtausch nach Aufreißen der Ware bzw. des Lizenzsiegels ausgeschlossen. Beim Verkauf gebrauchter Ware ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.

ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

Sofern der Käufer Vollkaufmann ist, ist der Gerichtsstand Wilhelmshaven. Wir sind jedoch berechtigt, auch an seinem Wohngerichtsstand zu klagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung.

DATENSCHUTZ

Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

NICHTIGKEITSKLAUSEL

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

ZUSÄTZLICHE BEDINGUNGEN FÜR INTERNETDIENSTLEISTUNGEN

ALLGEMEINES

Die Folgenden Bedingungen verstehen sich als eine Ergänzung und nicht als Ersatz unserer AGB.

ZAHLUNGEN

Alle Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Zahlungen gelten mit Gutschrift auf unserem Konto als bewirkt. Wechsel nehmen wir nur nach vorheriger Vereinbarung an. Die Gutschrift von Wechseln oder Schecks erfolgt stets vorbehaltlich der Einlösung mit Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen. Diskont- und Wechselkosten gehen zu Lasten des Kunden.

Der Kunde versichert die pünktliche Zahlung der Rechnungen. Widrigenfalls ist minigraphx berechtigt, die entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Es besteht unsererseits keine Rückerstattungpflicht für bereits bezahlten Leistungen.

Die Aufrechnung ist nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgelegten Gegenforderungen zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich des Speicherplatzes. Für den Fall, daß die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuß vom Kunden zu verlangen.

ZAHLUNGSVERZUG

Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen oder den sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebenden Verpflichtungen nicht nach, stellt er seine Zahlungen ein, wird über sein Vermögen das gerichtliche Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet oder laufen Ansprüche ein, die erhebliche und begründete Zweifel über seine Kreditfähigkeit aufkommen lassen, so wird unsere Gesamtforderung gegen ihn - auch bei Wechseln mit späterer Fälligkeit - sofort fällig.

Für den Fall, daß der Kunde im Bereich Hosting über vier Wochen mit der Zahlung im Verzug ist, ist minigraphx berechtigt die Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme der Internet- Präsenz akzeptiert der Kunde eine Reaktivierungspauschale von 25 EUR.

Vom Eintritt des Verzuges an sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.

GEWÄHRLEISTUNG

Wir verpflichten uns bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach unserer Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernehmen wir keine Haftung und keine Garantie auf deren Funktion.

TECHNISCHE PROBLEME, LEISTUNGSVERZÖGERUNG

Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist minigraphx berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die im Voraus erhobenen Kosten werden in diesem Fall dem Kunden erstattet. Es besteht, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn. Wie im Internet üblich, kann auf die veröffentlichten Daten, der von minigraphx angemieteten Server, nicht unbedingt immer zugegriffen werden. Die gilt insbesondere für allgemeine Engpässe in der Netzinfrastruktur, mit denen der minigraphx-Server nichts zu tun hat. Derartige Ausfälle hat minigraphx nicht zu vertreten.

Bei Ausfällen der minigraphx-Server, die länger als eine Woche ununterbrochen andauern, erstattet minigraphx dem Kunden die anteiligen Speicherplatzkosten zurück. Leistungsverzögerungen aufgrund des Ausfalls von Kommunikationsnetzen hat minigraphx nicht zu vertreten. Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen.

Schadensersatzansprüche des Kunden aus nichterbrachter Leistung sind gegenüber minigraphx sowie gegenüber deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

PFLICHTEN DES KUNDEN, HAFTUNG DES KUNDEN

Der Kunde darf mit Form, Inhalt und verfolgtem Zweck seiner Internetpräsenz nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Der Kunde versichert, daß über minigraphx zur Verfügung gestellte Dienste keine diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, erotischen, pornographischen, sowie links- bzw. rechtsradikalen Inhalte verbreitet werden, noch auf solche Inhalte mit einem Link verwiesen wird. Widrigenfalls ist minigraphx berechtigt die Aufnahme der Internetseiten zu verweigern, oder zu löschen. minigraphx übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht.

Bei einem Verstoß der Internetpräsenz des Kunden gegen gesetzliche Verbote oder die "guten Sitten" der Bundesrepublik Deutschland haftet der Kunde. Das Versenden von Massen – e-Mails bzw. das Versenden von Massen – Postings in Newsgroups über der von minigraphx zur Verfügung gestellte Dienste ist untersagt.

Verstöße gegen die oben aufgeführten Sachverhalte werden mit einer Vertragsstrafe von 2.500 €, zahlbar an minigraphx, geahndet.

Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, daß die ggf. vom Kunden gelieferten HTML-Formulare, CGI-Programme und Java-Programme keine Sicherheitsrisiken auf dem Server von minigraphx darstellen, sowie daß die Rechnerkapazitäten von minigraphx nicht durch fehlerhafte Programmierung überlastet oder blockiert werden. Sämtliche finanziellen Folgen der Ausfälle, die hierauf zurückzuführen sind, sind von Kunden an minigraphx zu erstatten.

WIEDERGABE DER INTERNETPRÄSENZ

minigraphx übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, minigraphx fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet minigraphx nur bei Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bis zu einem Höchstbetrag von 2500 €.

DOMAIN

minigraphx übernimmt keine Garantie dafür, daß die bestellten Domainnamen bereitgestellt werden können.

Der Kunde verpflichtet sich die offiziellen Vergaberichtlinien der jeweiligen Registrierungsstelle einzuhalten und nicht gegen Rechte Dritter zu verstoßen. Der Kunde hat zu prüfen ob der gewünschte Domainname kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, daß wir von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, uns schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns dann die Sperrung der betreffenden Domain vor.

Falls der Kunde eine Mindestabnahmemenge von Leistungen in einem bestimmten Zeitraum garantiert, hat er dieser Verpflichtung nachzukommen. Es gilt eine Kulanzregel von 10%. Sollte die Menge an abgenommenen Leistungen darunter liegen, ist eine nachträgliche Zahlung nach dem vorher geltenden Preisniveau gerechtfertigt.

DATENSCHUTZ

Wünscht der Kunde Eintragungen in die Internet-Suchprogramme und -Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten nicht als vertraulich und dürfen von minigraphx im Internet frei veröffentlicht und somit Dritten zugänglich gemacht werden.

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

Der Kunde erhält zur Pflege seines virtuellen Hosts/Servers eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit sein Passwort zu ändern. Änderungen des Passwortes müssen minigraphx unter Nennung des neuen Passwortes aus rechtlichen Gründen unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden.

Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

minigraphx übernimmt keine Gewähr dafür, daß Dritte sich keinen Zugang (via Telnet, FTP oder ähnlichem) zu Daten und Inhalten auf der minigraphx angemietetem Speicherplatz verschaffen können. Weiterhin übernimmt minigraphx keine Gewähr dafür, daß Daten bzw. Inhalte von Dritten nicht kopiert, manipuliert oder in irgendeiner Art und Weise verändern können. Es besteht im Schadensfall, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.